Dennis Buchner im Gespräch mit der jungen Wirtschaft

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Daniel Brugger im Gespräch mit Dennis Buchner

Impression und das barrierefreie Interview (Transkript) findet ihr nachfolgend unten auf der Seite.

einfach mal gefragt:
DENNIS BUCHNER

Welchen Wert hat Ehrenamt?

Vom Teilzeitparlament zum Vollzeitparlament über Doppelfunktion zu Doppelbelastung und welche Rolle ehrenamtliches Engagement in Deutschland spielt haben Dennis Buchner und Daniel Brugger erörtert. Darüber hinaus sprachen die beiden über die Bedeutung für seine Werte einzustehen, egal in welcher Funktion man ist, welche Besonderheiten Berlin politisch aufweist und das man als Präsident des Abgeordnetenhaus Berlin nicht nur Politiker führt.

Im Rahmen der politischen Vernetzung und der Etablierung der Wirtschaftsjunioren auf Augenhöhe mit der Politik, loten Dennis Buchner (Präsident des Abgeordnetenhaus Berlin, SPD) und Daniel Brugger (Landesvorstand für das Ressort Politik) im gemeinsamen Gespräch die Vor- wie auch die Nachteile aus, wenn Kommunal-, Landes- und Bundespolitik in einer Stadt aufeinandertreffen. Ein informatives Gespräch über das Abgeordnetenhaus Berlin, die Zusammenarbeit mit dem Senat und die Herausforderungen eines Stadtstaats in Deutschland.

Für welchen überraschenden Verein das Herz von Dennis Buchner schlägt und warum, seht ihr im Interview…

Zur Person Dennis Buchner

Vielen Dank, euer Landesvorstand Politik
Daniel Brugger

IMPRESSIONEN DES INTERVIEWS

DAS INTERVIEW IN SCHRIFTFORM

Interview mit Dennis Buchner (SPD)
(Präsident des Abgeordnetenhaus Berlin)

Vielen Dank, Dennis, dass du dir die Zeit nimmst mit mir als Vertreter der Wirtschaftsjunioren und damit der jungen Wirtschaft in Deutschland, unsere aktuellen Themen zu besprechen – und das auch noch in diesen heiligen Hallen des Plenarsaals.

Dennis Buchner: Ich freue mich, dass ihr da seid.

Daniel Brugger: Der Plenarsaal ist mit seinen architektonischen und geschichtlichen Hintergründen innerhalb dieses Gebäudes und Berlins etwas besonders. Du stehst dem Parlament vor und es ist sicher nicht immer einfach, die Sitzungen zu leiten sowie Ordnung und Disziplin zu wahren. Wie ist es für dich einen Arbeitsplatz an einem solchen Art zu haben?

Dennis Buchner:  Das ist natürlich schon was Besonderes. Einerseits war das hier natürlich ein fulminantes Gebäude ist. Es ist ein echtes Parlamentsgebäude als Parlament gebaut. Wir haben mal über 400 Abgeordnete des preußischen Landtags gesessen. Jetzt sitzen hier 147 Abgeordnete des Berliner Abgeordnetenhauses und in der Tat ein besonderer Arbeitsplatz.

Einerseits hier die Sitzungen zu leiten zweimal im Monat, und zu versuchen, dass man gut durchkommt, dass man hier gute Debatten hat, dass man nicht so ruppig miteinander umgeht und andererseits aber steht dahinter eine Verwaltung, eine Landesbehörde mit dem Berliner Abgeordnetenhaus mit 185 Beschäftigten, die ich auch anleiten darf und insoweit schon auch ein besonderer Arbeitsplatz.

Daniel Brugger: Das Ehrenamt in Deutschland ist eine wichtige Säule des Sozialstaates und der Gesellschaft. Du selbst bist auch in diversen Vereinen engagiert. Dennoch ist die Zahl der ehrenamtlich Arbeitenden im letzten Jahr gesunken. Was ist deiner Meinung nach die Ursache für diesen Rückgang?*

Was kann man tun um diese Säule wieder und dauerhaft zu stärken?

Dennis Buchner: Ich halte es in der Tat für einen Grundsäulen auch von Demokratie und von Menschlichkeit, das Ehrenamt zu stärken. Und das ist in der Tat so, dass vermutlich am ehesten durch die beruflichen und familiären Belastungen, die man so hat und auch gerade in der Corona-Pandemie hatte, dass die Bereitschaft, sich ehrenamtlich zu engagieren, zumindest in Teilbereichen zurückgegangen ist und ja, es gehört dazu, einerseits für das Ehrenamt zu werben und die Organisationen, die sich ehrenamtlich organisieren, die müssen rausgehen und die müssen deutlich machen, dass die Arbeit erstens sich lohnt und zweitens Spaß macht.

Und andererseits gehört dazu, und das versuchen wir auch als Abgeordnetenhaus, gute Bedingungen zu schaffen, zumindest vor allem auch für die Menschen, die sich sehr regelmäßig und mit einem größeren Zeitaufwand ehrenamtlich engagieren. Wenn ich an die Ehrenamts Karte denke, die die ein oder andere Vergünstigung möglich macht in Berlin, dann ist das eine Anerkennung.

Am Ende heißt es Ehrenamt und das ist eben tatsächlich ehrenamtlich erbrachte Leistung, die mit Geld nicht aufzuwiegen ist.

Daniel Brugger: Das kenne wir beide sicherlich gut, Ehrenamt und Hauptamt konkurrieren schnell mal miteinander. Welche Erfahrungen hast du in deiner Doppelfunktion als Abgeordneter und Präsident des Abgeordnetenhauses in der Hinsicht Belastung durch Doppelfunktion gemacht?

Dennis Buchner: Ja, das ist ein Thema, was bei uns allen vermutlich eine Rolle spielt, weil Ehrenamt spielt sich ja im Wesentlichen für die, die berufstätig sind, nach Feierabend ab. Und ich glaube, man überlegt sich sehr genau, wie viel Zeit man investieren möchte. Neben dem, neben dem Hauptjob, neben der Familie. Möglicherweise, neben allem anderen, was man so machen möchte, noch in der Freizeit, was man macht und am Ende, ja am Ende ist, glaube ich, für die ehrenamtlichen Organisationen, das sind Parteien ja beispielsweise auch wichtig für die, die sich freiwillig engagieren, noch handhabbare Arbeitspakete zu haben.

Meine Erfahrung ist, dass wenn man sich ehrenamtlich irgendwo engagiert, insbesondere in Parteien, oder Vereinen, dass man manchmal regelrecht eingeatmet wird, also wenn man, wenn man mit dem, mit der Bereitschaft irgendwo hingeht, sich ehrenamtlich einzubringen und dann sehr schnell oft sehr viele Stunden fürs Ehrenamt aufwendet und dann vielleicht irgendwann sagt, das wird mir jetzt zu viel und dann zu dem Schluss kommt, gar nichts mehr zu machen. Und deswegen ist, glaube ich, eine der großen Herausforderungen für die ehrenamtlich organisierten Organisationen in Berlin handhabbare Arbeitspakete und Arbeitsteilung zu organisieren  und am Ende dafür zu sorgen.

Das habe ich gerade schon mal gesagt, dass es auch Spaß macht und am Ende nicht zur Belastung wird.

Daniel Brugger: Diese zwei Hüte gibt es auch in der Kommunikation, bevor du AGH Präsident wurdest warst du durchaus bekannt Haltung zu wahren wo Menschen Hilfe gebraucht haben oder wo politische Extreme bemüht wurden. Warum macht es das nun schwieriger als Präsident, dieser klaren und sehr wichtigen Kommunikation treu zu bleiben?

Dennis Buchner: Ich glaube, das neue Amt als Präsident bietet durchaus Möglichkeiten, auch weiter klare Kante zu zeigen gegen jede Art von Menschenfeindlichkeit in Berlin, die ich einfach nicht tolerieren will. Mehr Hass gegen Andersdenkende an das Leben, an das Glauben der Menschen. Dass es in einer Stadt wie Berlin, erst recht einer vielfältigen Stadt wie Berlin, nicht zu akzeptieren, dass es eigentlich nirgendswo zu akzeptieren.

Und deswegen ist es mir wichtig, auch in diesem neuen Amt eine klare Kommunikation auch zu haben, dass wir das nicht dulden.

Daniel Brugger: Stichwort Kommunikation – Wir haben gesehen, dass du auf deiner Website sehr transparent mit deiner eigenen Verwendung von Steuermitteln umgehst. Du gibst selbst Einblicke in deine Steuererklärung. Warum gehen nicht alle Politiker so klar und transparent diesen Weg der Kommunikation um Vertrauen zu schaffen und um ehrlich mit seinen Wählern umzugehen?

Dennis Buchner: Kann ich gar nicht so genau sagen, warum das so ist. Eigentlich ist es sehr einfach, nachzulesen, weil es im Gesetz steht, was ein Abgeordneter in Berlin auch was ein Präsident des Abgeordnetenhauses für Leistungen bekommt. Und insoweit ist es tatsächlich für jemanden, der nur in diesem Job arbeitet. Und das ist jetzt für mich ja auch der Fall, weil ich vor einigen Monaten auch meine frühere Hauptbeschäftigung, die dann noch eine Nebenbeschäftigung gewesen ist, aufgegeben habe und nur noch Politiker, keine anderen Einkünfte mehr habe. Das kann man, glaube ich, sehr transparent schreiben.

Und wenn man darüber redet, wer hier neben dem Mandat im Abgeordnetenhaus noch arbeitet und etwas dazuverdient, dann muss man eben dazu wissen, dass das Land Berlin bis vor zwei Jahren einen Teilzeitjob gewesen ist und hier natürlich viele Abgeordnete sitzen, die als Anwälte, beispielsweise als Selbstständige, noch teilweise einem Beruf nachgehen.

Ich finde es wichtig, klar und transparent zu machen und auch noch klarer, als es das Gesetz vorschreibt, weil wir ja in Stufen unser Einkommen angeben müssen, was man dazuverdient und wie viel man nebenbei arbeitet. Und ich kann das allen Kolleginnen und Kollegen nur empfehlen, einfach ein paar Sätze dazu auf die eigene Homepage zu schreiben.

Daniel Brugger: Beim Know-How Transfer der Wirtschaftsjunioren mit den Abgeordneten durften wir die Zusammenarbeit von dir als Präsident mit dem Senat direkt miterleben. Wie funktioniert der Austausch und die Zusammenarbeit zwischen Abgeordnetenhaus, Präsidium und dem Senat bzw. der regierenden Bürgermeisterin den grundsätzlich?

Dennis Buchner: Einerseits natürlich sehr institutionalisiert, weil sich das meiste hier im Parlament ja nicht hier in diesem Plenarsaal abspielt, der sozusagen das Schaufenster für all das ist, was im Parlament gemacht wird mit den Plenarsitzungen zweimal im Monat. Ganz viel findet hier natürlich statt, in den Ausschüssen des Parlaments, zu jedem erdenklichen Thema. Und an den Ausschusssitzungen nehmen natürlich die Senatorinnen, Senatoren, die Staatssekretäre und Staatssekretäre teil und sind immer Partner auch des Austausches zu allen Fachthemen und da stellen wir sicher.

Und ansonsten gibt es natürlich viele Gesprächsfäden, die sich vor allem natürlich auch innerhalb der Regierungsfraktionen hin zu den Senatsverwaltungen abspielen. Dass man versucht, Themen auch auf anderen Wegen in Gesprächen und Telefonaten abzuräumen und von daher natürlich gerade insbesondere für die drei Regierungsfraktionen SPD, Grüne und Linksfraktion gibt es ganz unterschiedliche Kanäle, auch in die Senatsverwaltung.

 

Daniel Brugger: In Berlin als Stadtstaat finden wir Politik auf allen Ebenen – Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik. Nicht immer sind die verschiedenen Interessen in Einklang zu bringen. Denken wir beispielsweise an die Coronaverordnungen oder an Infrastrukturprojekte. Ist es Vor- oder Nachteil in Berlin alle Politikebenen vor der eigenen Tür zu haben?

Dennis Buchner: Das hat Vor und Nachteile. Ein klassischer Nachteil in Berlin ist beispielsweise, wenn ich eine Bezirksebene Landesebene auf Bundesebene habe und um Menschen, die im öffentlichen Dienst arbeiten wollen, als Tarifbeschäftigten oder Beamte werbe, dann habe ich den Nachteil, dass der Bund besser bezahlt als der Bezirk. Das heißt, viele gute Leute entscheiden sich gar nicht erst für die Landesebene, sondern versuchen direkt auf die Bundesebene, also Ministerien oder obere Bundesbehörden zu bekommen, weil sie da einerseits mehr Aufstiegschancen haben, weil die Behörden größer sind, andererseits besser verdienen. Da ist es ja kein Segen, dass man hier die zweistufige Verwaltung in Berlin plus die Bundesbehörden hat.

Bei ganz vielen anderen Themen, wenn es darum geht, beispielsweise auch ins Gespräch zu kommen im politischen Bereich, wenn es darum geht, auch dafür zu sorgen, dass die Hauptstadt Berlin die eine Funktion auch für die ganze Bundesrepublik ausübt.  Wir leisten uns ja nicht nur für Berlin drei Opernhäuser, so viele Hochschulen, so viele Theater, sondern wir wollen eine attraktive Hauptstadt für alle Menschen in Deutschland sein und natürlich auch für Touristinnen und Touristen aus aller Welt.

Und da gibt es auch eine bundespolitische Verantwortung dafür, dass man solche Gespräche hier in Berlin viel leichter führen kann, als wenn wir irgendwo anders sitzen würden. Wenn wir nicht die Hauptstadt Funktion hätten. Das ist auch völlig klar. Und da ist es dann eher ein Segen, dass man alles an einem Ort hat.

Daniel Brugger: Berlin als größte deutsche Stadt, als europäische Hauptstadt und als erste Anlaufstätte für internationale Gäste in der Bundesrepublik – welche besonderen Herausforderungen bringt dein Amt als Präsident des Abgeordnetenhaus Berlin auf Grund dieser exponierten Stellung der Stadt mit sich, auch im Vergleich zu deinen Kollegen und Kolleginnen in den anderen Landesparlamenten?

Dennis Buchner: Ja, das ist natürlich. Hat das Landesparlament in der Bundeshauptstadt noch mal eine, eine, eine besondere Herausforderung. Das ist tatsächlich auch eine Herausforderung, sich hier zu profilieren. Ich habe das oft gesagt ganz viele Gruppen von Schülerinnen und Schülern aus den Schulen, die besuchen ganz selbst ständig den Bundestag, der da hinten einen guten Kilometer weiter liegt. Die nehmen aber vielleicht gar nicht so wahr. Das ist auch Landespolitik und auch ein Landesparlament, das ja in Berlin dann ausgerechnet auch nicht Landtag heißt wie in 13 Bundesländern, sondern eben Abgeordnetenhaus. Und hier auch deutlich zu machen, dass wir versuchen, aus diesem Haus heraus die landespolitischen Themen die immer auch staatspolitische Themen sind, zu gestalten. Das ist in der Tat eine Herausforderung, die wir, die wir hier haben.

Daniel Brugger: Kommen wir zurück zu deiner Person, du bist seit ca. 20 Jahren für die SPD aktiv und das sogar nicht nur in Berlin. Abteilungsleiter bei der SPD Nordrhein-Westfalen (Düsseldorf), Wahlkampfleiter der SPD Sachsen-Anhalt (Magdeburg), dann Landesgeschäftsführer der SPD Berlin, bis nun zum Abgeordnetenhaus. Wie kam es zur Arbeit in drei verschiedenen Bundesländern und was waren die größten Unterschiede zwischen den Landesverbänden?

Dennis Buchner: Ja, die SPD stellt sich einfach sehr unterschiedlich da. Nur muss man wissen, dass ich Präsident des Abgeordnetenhauses geworden bin, weil ich ehrenamtlich engagiert gewesen bin. Insbesondere bei mir in der SPD in Weißensee. Und gleichzeitig vor etwas mehr als 20 Jahren angefangen habe, hauptberuflich für die SPD zu arbeiten und dann an unterschiedlichen Stationen noch in der Tat Nordrhein-Westfalen, Sachsen Anhalt und Berlin auch hauptamtlich für die SPD gearbeitet habe.

Die Unterschiede sind natürlich immens. Die starken Parteistrukturen, die einer Sozialdemokratie in Nordrhein-Westfalen aufgebaut hatte, die ja sich auch wandeln, weil natürlich die Mitgliedszahlen sinken und die organisatorische Stärke sinkt. Aber trotz allem ist das noch mal ein ganz anderes Arbeiten gewesen als in Sachsen Anhalt, einem Landesverband, der damals 2.000 Mitglieder hatte.

Am Ende ist, wenn man einen Landtagswahlkampf organisiert, der das arbeitstechnisch kein großer Unterschied. Ich muss Plakate auf die Straße bringen, ich muss Veranstaltungen organisieren. Und da macht es natürlich einen Unterschied, ob ich am Ende noch einen Stamm von Ehrenamtlichen habe oder ob der Kreis der Ehrenamtlichen, die Wahlkampf machen, enorm klein ist.

Das beschreibt eine Herausforderung, die die Politik insgesamt in den nächsten Jahren und Jahrzehnten haben wird. Wir haben das Thema Ehrenamt ja schon angesprochen. Immer weniger Menschen sind bereit, sich auch langfristig zu engagieren und das betrifft auch die Politik. Und am Ende geht es aber natürlich in der Politik weiter darum, gesellschaftlichen Zusammenhalt zu organisieren.

Und es wird ja auch gerne viel kritisiert über die Frage Wie arbeitet Politik in Deutschland? Ist das nicht alles zu bürokratisch, wie ist es in Parlamenten? Nur mir fällt auch kein besseres System als das parlamentarisch ein, wo sich unterschiedliche Parteien zur Wahl stellen mit unterschiedlichen Programmen, die dann hier nach ihrem Stärke Anteil im Zweifel zusammenfinden und Kompromisse schließen müssen.

Und in einer Demokratie eben ohne Gewalt, ohne ganz große Kriege, richtige harte Auseinandersetzungen versuchen Kompromisse zu schließen und Interessen, unterschiedlicher Interessen, die es in der Bevölkerung gibt, auszugleichen.

Und wenn es kein besseres System gibt, zumindest aus meiner Sicht, dann müssen wir dafür sorgen, dass wir dieses System Nachschub, dass Leute, die auch begeistert in den Parteien und Initiativen Politik machen und auch Leute, die bereit sind, Verantwortung politisch zu übernehmen.

Und ich sage immer, hier sitzen jetzt 147 Abgeordnete, die hauptamtlich das Glück haben, Politik machen zu dürfen, weil sie von den Berlinerinnen und Berlinern gewählt worden sind. Es sind aber auch viele 1.000 Menschen, die sich in Deutschland, in Berlin, in den Bezirksverordnetenversammlung anderswo in den Parlamenten, in Stadträten, in Kreistagen, die sich faktisch ohne echte Aufwandsentschädigung ehrenamtlich politisch engagieren.

Mir ist wichtig, dass das auch eine Anerkennung findet und insbesondere in diesem Bereich. Wir werden vermutlich auch in den nächsten 20 oder 30 Jahren noch Leute finden, die bereit sind, in Landtagen zu sitzen oder im Bundestag zu sitzen und mit Politik auch Geld zu verdienen und das zum Beruf zu machen.

Aber ich habe Sorge, dass wir noch überall Leute finden, die bereit sind, auch sich unmittelbar für ihre Kommunen, für ihre Nachbarschaften einzusetzen. Im Zweifel richtig dafür angefeindet werden, weil ganz viele Leute eben nicht unterscheiden, ob jemand da gerade ehrenamtlich nach Feiern nach Feierabend in der Bezirksverordnetenversammlung oder im Kommunalparlament in Königs Wusterhausen sitzt.

Die werden genauso für das mit verhaftet, was im Bundestag oder im Europäischen Parlament oder in Landtagen beschlossen wird. Und Leute zu finden, die noch Bock haben, Politik zu machen, das wird die große Herausforderung der nächsten Jahre. Und da stehen die politischen Parteien leider nicht anders da als viele andere ehrenamtliche Organisationen, die Leute führen.

Daniel Brugger: Im Laufe unseres Gesprächs hatten wir auch über deine Reise quer durch Deutschland gesprochen. Daher habe ich dir zum Abschluss unseres Gespräch drei Fanartikel von Fussballvereinen mitgebracht. Wähle doch mal einen Verein aus:

Dennis Buchner: Für den erste FC Köln! Ich bin ja, das ist angeklungen, gebürtiger Lübecker. Und als ich angefangen habe, mich für Fußball zu interessieren, so mit zehn Jahren, ist das ungefähr gewesen. Also 87, 88, da war der erste FC Köln eigentlich die zweite Macht in Deutschland, zu dem Zeitpunkt. Ganz viele in meinem Familien und Freundeskreis war damals schon Bayern München Fan, und da wollte ich nicht dabei sein. Und deswegen habe ich mich tatsächlich damals für den erste FC Köln entschieden. Spielten zwei Berliner interessanterweise. Ich hatte damals mit Berlin auch nicht viel zu tun, eine wichtige Rolle, nämlich Pierre Littbarski, und Thomas Häßler. Die Verbindung zum 1. FC Köln, die ist immer weiter bestehen geblieben. Ich bin da heute noch sehr gerne, hab eine Dauerkarte beim FC, schaffe es auch…mal gucken, wie viele es in der nächsten Saison werden, sieben, acht Heimspielen ungefähr pro Saison. Auch das eine oder andere Auswärtsspiel und deswegen die erste Liebe wechselt man im Fußball jedenfalls nicht. Das ist der erste FC Köln.

Mit den beiden Berliner Vereinen verbindet mich wie allgemein mit dem Berliner Sport. Ich bin leidenschaftlicher Sportpolitiker gewesen, die letzten zehn Jahre trotzdem sehr viel. Ich freue mich über jeden Erfolg, den Profi Mannschaften in Berlin erreichen, der auch im Amateurbereich errungen wird. Und deswegen Ich bin tatsächlich sehr oft bei Hertha BSC im Stadion gewesen, auch viele Male bei Union Berlin und drücke die Daumen. Hoffe, dass möglichst viel Erfolg für Berlin bei rumkommt. Übrigens auch in anderen Sportarten, weil Fußball ist ganz nett.

Hertha hat sich knapp gerettet, Union hat sich in den Europapokal und in den Europapokal geschafft. Man darf aber nicht ganz vergessen Wir sind deutscher Meister im Eishockey, wir sind Deutscher Meister im Volleyball, wir sind Deutscher Meister im Basketball, wir sind Deutscher Meister Champions League und zweiter im Tischtennis der Damen unter anderem, und das sind nur ganz wenige von den Erfolgen, die von Berliner Sportvereinen eben jedes Jahr errungen werden.

Auf dieser diesen Titel der Sport Metropole können wir in Berlin echt stolz sein. Und das ist auch so ein Pfund neben Kultur und Tourismus, was man einfach in Berlin weiterentwickeln muss.

 

Daniel Brugger: Und was auch sehr stark auf der Säule das Ehrenamt am Ende des Tages beruht.

Dennis Buchner: Sehr stark auf der Säule des Ehrenamtes. Das haben wir angesprochen, aber natürlich auch die Verbindung zur Wirtschaft, weil natürlich die Wirtschaft auch in Berlin mit diesen vielen Bundesligisten, mit diesen vielen Großereignissen, denken wir an den Marathon, an den Halbmarathon, ans Veloton, wo ganz viele Menschen auch als Sportlerinnen und Sportler oder Zuschauende nach Berlin kommen. Es ist auch ein wichtiger Wirtschaftsfaktor und sorgt dafür, dass die Gastronomie, die Hotels ausgelastet sind.

Und auch wer für sportliche Zwecke hierherkommt, lässt Geld in der Stadt und steigert damit die Wirtschaftskraft von Berlin. Und von daher Sport ist wichtig.

Daniel Brugger: Vielen Dank, dass wir heute bei dir im Abgeordnetenhaus zu Gast sein durften und für das interessante Gespräch, Dennis!

*Quelle: FWS, gewichtet, eigene Berechnungen (DZA). Basis: alle Befragten. FWS 1999 (n=14.922), FWS 2004 (n=15.000), FWS 2009 (n=20.005), FWS 2014 (n=28.689), FWS 2019 (n=27.759)

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